unsere nutzungsbedingungen

I. Allgemeines

smsfl.at ist ein Projekt von Kloppe Media; Uhlandstraße 11, D-91610 Insingen, nachfolgend "Anbieter" genannt. Der Teilnehmer hat diese Bedingungen sorgfältig gelesen und erklärt sich damit einverstanden, durch die Absendung seiner Anmeldung den Service von "smsfl.at" zu den nachstehenden Bedingungen zu nutzen. Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung nicht erfolgen.

II. Vertragsabschluss

1)
Durch das Absenden des auf der Internetseite www.smsfl.at zur Verfügung gestellten Registrierungsformulars fordert der Kunde den Anbieter zum Vertragsabschluss auf. Erhält der Kunde einen Freischaltcode an die von Ihm angegebene Handynummer und schaltet er seinen Account durch Eingabe dieses Codes online frei, ist der Vertrag Zustande gekommen und der Anbieter sieht das Vertragsangebot als gültig an. Der Anbieter verfügt das Recht, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern.

2)
Die Anmeldung als auch die monatliche Nutzung sind kostenlos.

3)
Nach Absenden des Anmeldeformulars auf smsfl.at werden die Daten inklusive IP-Adresse und Anmeldezeitpunkt gespeichert. Bei Missbrauch werden die Daten an die zuständigen Ermittlungsbehörden weitergeleitet.

4)
Der Kunde verpflichtet sich, alle bei der Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgetreu anzugeben. Im Falle einer Änderung informiert der Kunde den Anbieter unverzüglich.

5)
Gibt der Kunde bei der Anmeldung falsche Daten an, ist der Anbieter berechtigt den Account zu sperren und eine kostenpflichtige Adressermittlung anhand der vorhanden Daten durchzuführen. Auch ist der Anbieter berechtigt eine Strafanzeige wegen Eingehungsbetrug zu stellen und die vorhandenen Daten, sowie die vom Kunden benutzte IP Adresse des Anmeldezeitpunktes den Ermittlungsbehörden zu übergeben. Der Vertrag bleibt in diesem Fall bestehen.

III. Vertragsgegenstand

1)
Vertragsgegenstand ist die Erbringung einer Online-Dienstleistung im Rahmen einer Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft umfasst den Versand "Flatrate" (Beschreibung siehe III,2) von SMS aus dem Internet (Versand über den Online-Mitgliederbereich des Teilnehmers auf ein mobiles Empfänger-Endgerät) an einzelne Personen, sowie die Nutzung der im Mitgliederbereich angebotenen Inklusivleistungen. "smsfl.at" ist nur für den privaten Gebrauch bestimmt. Der Teilnehmer erhält einen Zugang zu einem persönlichen Mitgliederbereich. Der Teilnehmer muss die zugesendeten Zugangsdaten verwenden, um den Service nutzen zu können. Die Mitgliedschaft ist auf unbestimmte Zeit festgelegt und kann seitens des Anbieters und seitens des Mitgliedes jederzeit gekündigt werden.

2)
Flatrate unter diesem Begriff versteht man das unbegrenzte Nutzen eines Services zu einem fixen Preis. Bei smsfl.at versteht man unter Flatrate das unbegrenzte (es gibt lediglich eine Zwangspause von 5 bis maximal 30 Minuten zwischen jeder SMS) Senden von SMS-Kurzmitteilungen in alle Handynetze Deutschlands, Österreich, Schweiz und weiteren Ländern. (Sondernnummern sind ausgeschlossen) ohne monatliche Kosten. Dem Mitglied fallen keine monatlichen Kosten für die Nutzung an.

3)
Dem Mitglied stehen bis zu max.140 Zeichen für die SMS zur Verfügung. Die restlichen Zeichen dienen als Werbung. Der Versand erfolgt mit anonymer Absenderkennung. Das Antworten auf eine SMS ist nicht möglich. Nach jeder gesendeten SMS gibt es eine Zwangspause von 5 bis maximal 30 Minuten (die Zwangspause kann der Anbieter jederzeit ändern), in der das Senden einer weiteren SMS nicht möglich ist. Erst nach Ablauf dieser Pause kann das Mitglied erneut eine SMS Senden.

4)
Das Mitglied erklärt sich bereit in unregelmäßigen Abständen Werbung von smsfl.at oder durch einen seiner Werbepartner per SMS oder per eMail zu erhalten. Anhand der bei der Anmeldung gemachten Aussagen über die Herkunft, das Alter, die Interessen usw. des Mitgliedes wird die Werbung gesteuert. In der SMS-Werbung bemühen wir uns den Absender "smsflat" zu benutzen, sodass das Mitglied ersehen kann, woher die Werbebotschaft unseres Werbepartners kommt. Dies kann jedoch nicht immer gewährleistet werden. Bei Werbung per eMail oder per Post gibt es stets einen Impressumvermerk auf smsfl.at, sodass das Mitglied einsehen kann, woher er die Werbemail bzw. die Werbepost bekommen hat. Das Abmelden vom Werbesystem bzw. Newsletter ist durch Kündigung der smsfl.at-Mitgliedschaft möglich.

IV. Leistungsmängel

Der Anbieter gewährleistet, dass die von ihm zu erbringenden Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Dem Teilnehmer ist bekannt, dass es nicht möglich ist, multimediale Anwendungen so zu entwickeln, dass sie nicht zumindest unerhebliche Mängel aufweisen. Steht die Leistung des Anbieters einmal nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, so ist der Anbieter berechtigt, die vertragliche Leistung zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen. Kommt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Leistung zum gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch, so steht dem Anbieter das Recht zur Nachbesserung zu. Zur Nachbesserung oder nachträglichen Erbringung der Leistung steht dem Anbieter eine Frist von 48 Stunden zur Verfügung. Diese Frist läuft ab dem Zeitpunkt, in dem der Anbieter von dem Erfordernis der Nachbesserung oder dem Erfordernis der nachträglichen Erbringung einer Leistung Kenntnis erhält oder erhalten haben musste.

V. Kündigung Das Mitglied hat jederzeit das Recht seine Mitgliedschaft auf smsfl.at zu kündigen.

VI. Zahlungsbedingungen Die Nutzung von smsfl.at ist kostenlos.

VII. Testphase smsfl.at befindet sich derzeit in der Testphase. Während dieser Testphase können wir nur begrenzte Mitgliederzahlen zulassen. Sollte sich herausstellen, dass unser Dienst zu finanziellen Einbußen führt, hat smsfl.at jederzeit das Recht den Dienst einzustellen bzw. sein Angebot zu ändern.

VIII. Haftung und Haftungsbeschränkung / Verantwortlichkeit Der Anbieter verwendet große Sorgfalt darauf, Informationen in einer verständlichen Form darzustellen. Eine Haftung für die auf dieser Homepage bereitgestellten Inhalte wird ausgeschlossen, soweit es sich nicht um vorsätzliche oder grob fahrlässige Fehlinformationen handelt. Die Informationen für die Website des Anbieters werden aus einer Vielzahl von Quellen gewonnen, unter anderem durch Einlieferung von Informationen durch die "smsfl.at" Mitglieder (Community). Trotz sorgfältiger Prüfung und Bearbeitung ist es nicht auszuschließen, dass es zu unzulänglichen Einstellungen von Informationen kommt. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der eingestellten Informationen, es sei denn, es handelt sich um grob fahrlässige oder vorsätzliche Fehlinformationen seitens des Anbieters. Des Weiteren übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung für den Inhalt von Websites, auf die auf der Website des Anbieters verwiesen oder verlinkt wird. Der Anbieter erklärt ausdrücklich, sich den Inhalt dieser Websites nicht zu Eigen zu machen.

IX. Verfügbarkeit, Qualität, Gewährleistung und Haftung

1)
smsfl.at ist um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes bemüht, allerdings hat der Kunde keinen Anspruch auf Erreichbarkeit des Services.

2)
smsfl.at haftet auf Schadensersatz nicht, wenn sie einen Schaden nur leicht fahrlässig verursacht hat. smsfl.at kann nicht haftbar gemacht werden für Ausfälle, Fehlfunktionen, Schäden oder Vermögensschäden, die sie nicht selbst zu vertreten hat.

3)
Der Kunde haftet für Schäden, die durch ihn oder Dritte, die über seine Zugangscodes verfügen, am System schuldhaft angerichtet werden.

4)
Eine Garantie für die Erreichbarkeit des Zielnetzes einer SMS wird nicht gegeben. smsfl.at bemüht sich, die SMS jederzeit zeitnah und vollständig auszuliefern. Aus technischen Gründen hat smsfl.at keinen Einfluss auf den Versand. Es ist möglich, dass SMS mit Verzug oder gar nicht ausgeliefert werden können.

X. Pflichten des Kunden

1)
Der Teilnehmer ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Eine Nutzung des Zugangs durch mehrere Personen ist untersagt. Sollte der Anbieter Kenntnis von einem derartigen Missbrauch erlangen, kann der Anbieter Schadenersatzforderungen gegenüber dem vertraglichen Teilnehmer geltend machen. Der Teilnehmer wird dem Anbieter unverzüglich den Verlust seines Kennwortes oder den missbräuchlichen Zugang von Dritten anzeigen, damit der Zugang durch den Anbieter gesperrt werden kann. Der Teilnehmer haftet für alle Forderungen des Anbieters, die durch die Inanspruchnahme von Leistungen über seinen persönlichen Zugang bis zur vorgenannten Anzeige entstehen. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, den Anbieter von jeglichen Schäden und Ansprüchen freizuhalten, die dadurch entstehen, dass der Teilnehmer Dritten berechtigten oder unberechtigten Zugang zu den Dienstleistungen des Anbieters verschafft.

2)
Es ist untersagt, Massen-SMS an unbekannte/ bekannte Personen (SPAM) durchzuführen oder den Versand von SMS über eigene Skripte durchzuführen.

3)
Die Nutzung unseres Services zu gewerblichen Zwecken ist untersagt! Bei Verstoß behält sich smsfl.at das Recht vor, dem Mitglied ALLE (ob gewerblich oder nicht gewerblich versendete SMS) mit 15 Cent zzgl. MwSt/ SMS in Rechnung zu stellen und den Account sofort ohne Angabe weiterer Gründe zu sperren.

4)
Der Versand von rassistischen, pornographischen, gewalttätigen, beleidigenden, anstößigen, obszönen oder anderen gesetzlich nicht zugelassenen Textinhalten ist strengstens untersagt und können bei Nichteinhaltung dem Mitglied mit 15 Cent zzgl. MwSt/ SMS in Rechnung gestellt werden. Wörter wie Ficken, Hure, Schlampe etc. haben in der SMS nichts zu suchen und führen ebenfalls zur Nachberechnung an das Mitglied (siehe oben) und zur Sperrung des Accountes. Alle SMS werden mit der IP-Adresse mitprotokolliert und können den Ermittlungsbehörden übergeben werden.

XI. Datenschutz Der Kunde ist über die Regelungen zum Datenschutz über die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der mitgeteilten personenbezogenen Daten ausführlich informiert. Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung ausdrücklich zu. Der Anbieter sichert zu, Kundendaten absolut vertraulich zu behandeln. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden durch den Anbieter ausschließlich für die bedarfsgerechte Gestaltung fachspezifischer Angebote von weiteren Produkten oder Dienstleistungen sowie zu Zwecken der Marktforschung genutzt. Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen der Expertenberatung via E-Mail, sorgfältig ausgewählten Experten Zugriff auf die gespeicherten Daten des Kunden zur Beantwortung von E-Mail Anfragen zu gewähren. Der Anbieter bewahrt die Daten solange auf, wie dies durch die Natur des Vertrages und der Dienstleistung sachlich geboten ist.

XII. Vertragsänderungen Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit die Vertragsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Die Bekanntgabe der geänderten Vertragsbedingungen erfolgt per E-Mail an die vom Teilnehmer angegebene E-Mail-Adresse. Der Teilnehmer ist berechtigt, den Vertrag wegen der geänderten Vertragsbedingungen binnen 14 Tagen schriftlich zu kündigen. Das Recht, den Inhalt der Internetseiten jederzeit zu ändern, behält sich der Anbieter ausdrücklich vor. Eventuelle sich daraus ergebende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Der Vertragsgegenstand kann jederzeit durch einen Dritten Vertragspartner erbracht werden.

XIII. Co-Reg-Verfahren

Um den Versand der SMS zu finanzieren wird dem Mitglied bei der Anmeldung und in unregelmäßigen Abständen beim Einloggen in das Usermenü das sogenannte Co-Reg-Verfahren eingeblendet. Hierbei werden dem Mitglied verschiedene Werbepartner (= Co-Reg-Partner) vorgeschlagen bei denen er sich durch das freiwillige Markieren des jeweiligen Co-Reg-Partners "co-registrieren" kann. Co-Registrieren bedeutet, dass dem jeweiligen Werbepartner (= Co-Reg-Partner) die vollständigen Daten (= alle Daten die das Mitglied bei der Anmeldung auf smsfl.at angegeben hat z.B. Vorname, Name, Geschlecht, Geburtstdatum, Anschrift, eMail, Telefon, Handynummer usw.) des Mitgliedes auf elektronische Weise übergeben werden und das Mitglied die Teilnahmebedingungen und AGBs des Co-Reg-Partners akzeptiert. Das Mitglied selbst trägt die Verantwortung zu entscheiden, ob er das Co-Registrieren mit dem jeweiligen Co-Reg-Partner möchte oder nicht. smsfl.at hat keinen Einfluss auf die Co-Reg-Partner, deren AGBs, Nutzungsbedingungen, Teilnahmebedingungen und Preisgestaltung. Somit hat das Mitglied selbst genaustens die AGBs und Teilnahmebedingungen des Co-Reg-Partners zur prüfen, ob die Teilnahme am Co-Reg-Verfahren eventuelle Risiken oder Kosten verursachen kann. Durch die Teilnahme am Co-Reg-Verfahren geht das Mitglied einen Vertrag mit dem jeweiligen Co-Reg-Partner ein und nicht mit smsfl.at. Stornierungen, Beschwerden oder andere Ansprüche müssen mit dem jeweiligen Co-Reg-Partner geklärt werden. Die Teilnahme zum Coreg-Verfahren ist absolut freiwillig. Die Anmeldung als auch das Senden von SMS ist also ohne die Teilnahme am Coreg-Verfahren möglich.

+++ Anmerkung: Das Coreg-Verfahren wird aktuell nicht mehr eingesetzt +++

XIV. Kündigung / Ende des Vertrages
Das Mitglied kann jederzeit im Usermenü "Profil" seine Mitgliedschaft zu kündigen.

XV. Gerichtsstand und Sitz der Firma

Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar resultierenden Streitigkeiten ist, sofern der Teilnehmer Kaufmann oder Sachwalter öffentlich-rechtlichen Vermögens ist, Rothenburg.

XVI. Salvatorische Klausel Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt.

AGB Stand: 14.03.2008